Satzungen 2023

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Stadtordnung)

1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2023

5. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 28.10.2016

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)

Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Sondernutzungssatzung)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion pśijaśelstwa

Haushaltssatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2023

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) Stadtverordnetenbeschluss vom 27.10.2021, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14/2021 vom 20.11.2021

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Elternbeitragssatzung Kindertagespflege) Stadtverordnetenbeschluss vom 27.10.2021, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14/2021 vom 20.11.2021

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/ Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/ Spree (Abwassergebührensatzung – Gemeinde Neuhausen/Spree)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chóśebuz

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chóśebuz

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)