Termin

16.10.2024, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 339.7 kB 09.10.2024
• Niederschrift öffentlich HA 16.10.2024 427.0 kB 10.11.2024
• Ergänzung Niederschrift HA 16.10.2024 104.4 kB 12.11.2024

Beschlussvorlage STVV

• II.1-023/24 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II.1-028/24 StVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• III.1-007/24 StVV überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-022/24 StVV Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode zurückgestellt
• OB-024/24 StVV Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-025/24 StVV Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-026/24 StVV Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Antrag

• AT-08/24 Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-20/24 Handwerkerparkausweis zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-22/24 Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-23/24 Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-25/24 Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“ zurückgezogen
• AT-26/24 Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-27/24 Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-28/24 Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-29/24 LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-30/24 Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-31/24 Baulicher Zustand der Brücken in Cottbus zurückgezogen
• AT-32/24 Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-33/24 Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-35/24 Beleuchtung in Parks auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Anfrage

• AN-55/24 Speiseräume an Grundschulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-56/24 Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Einwohneranfrage

• EWA-49/24 Zusammenlegung Hort "Max und Moritz" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-50/24 Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-51/24 Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-52/24 Medizinische Versorgung in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-53/24 Bürgerverein Schmellwitz e.V. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-54/24 Schulwegsicherung (3) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt