Termin

22.04.2025, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 267.2 kB 10.04.2025
• Niederschrift öffentlich 259.1 kB 05.05.2025
• Anlage Informationsvorlage Konnexitätsrelevanz Schulsozialarbeit 567.7 kB 09.05.2025

Beschlussvorlage STVV

• I-007/25 StVV Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses Wiedervorlage
• III.1-004/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• III.1-005/25 StVV Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• III.1-006/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• OB-009/25 StVV Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas zurückgestellt
• AT-17/25 Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen zurückgezogen
• AT-18/25 Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus zurückgestellt ohne Wiedervorlage