Termin

14.10.2025, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 260.0 kB 07.10.2025
• Niederschrift öffentlich 250.0 kB 28.10.2025
• Anlage zu TOP 7.2 Friedhofsgebührensatzung 2026 176.1 kB 28.10.2025

Beschlussvorlage STVV

• I-018/25 StVV Stabilisierung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• II-016/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) einstimmig beschlossen
• II-064/25 StVV Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach §72 BbgKVerf zur zusätzlichen Kofinanzierung der Ersatzbeschaffung von 7 Straßenbahnen (Beschluss I-009-39/18) einstimmig beschlossen
• III.1-012/25 StVV 1. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-31/25 Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-34/25 Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025 nicht zur Beschlussfassung empfohlen
• AT-36/25 Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz Wiedervorlage