- Termin
- 23.04.2025, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 384.3 kB 16.04.2025
- Niederschrift öffentlicher Teil Hauptausschuss 23.04.2025 449.2 kB 16.05.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-007/25 StVV Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses Wiedervorlage
- II.1-003/25 StVV Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße", Schmellwitz - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-017/25 StVV Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-004/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-005/25 StVV Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-006/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-009/25 StVV Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-010/25 StVV 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-11/25 Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-13/25 Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen Wiedervorlage
- AT-15/25 Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-17/25 Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen zurückgezogen
- AT-18/25 Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus zurückgestellt
- AT-21/25 Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-22/25 Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-23/25 Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-49/25 Neuvergabe des sonstigen pädagogischen Personals an Schulen (multiprofessionelle Teams) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-52/25 Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-53/25 Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-54/25 Wohnsituation in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-55/25 Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-56/25 Anfrage zum Operationsplan Deutschland auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-57/25 Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-58/25 Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-59/25 Müll-Problem in unserer Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-60/25 Anfrage zur Kostenentwicklung bei präventiven Angeboten zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-61/25 Umgang mit Gewalt an Schulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-62/25 Veröffentlichung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-44/25 Müll im Stadtteil Schmellwitz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-45/25 Sparmaßnahmen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-46/25 Grundsteuer B auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-47/25 Tierpark Cottbus Masterplan auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-48/25 Schulsozialarbeiter auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-50/25 Radverkehrskonzept auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-51/25 Heilpädagogen und Unterrichts-Gruppenhelfer auf die Tagesordnung der StVV gesetzt