- Termin
- 21.05.2025, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 356.7 kB 14.05.2025
- Niederschrift öffentlicher Teil Hauptausschuss 21.05.2025 400.6 kB 12.06.2025
- Präsentation-Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung städtebaulichen Rahmenplans _ 326.0 kB 12.06.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-007/25 StVV Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses zurückgestellt
- I.1-005/25 StVV Neufassung der Satzung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-006/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-007/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-008/25 StVV Zusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII und SGB IX unter das Dach des FB 51 Jugend auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-010/25 StVV Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-011/25 StVV Übertragung der Carl-Blechen-Sammlung an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-004/25 StVV Namensgebung für das Radsportstadion im Cottbuser Sportzentrum im Ortsteil Spremberger Vorstadt auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-010/25 StVV Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 "Eilenburger Str./Drebkauer Str." auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-018/25 StVV Namensgebung für den Platz im Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld-Teil Ost“ im Ortsteil Ströbitz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-026/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST - Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-006/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-007/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-013/25 StVV Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den zeitweiligen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-13/25 Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen nicht zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-18/25 Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-21/25 Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-22/25 Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-23/25 Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-25/25 Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-26/25 Schulkollaps verhindern! Neukonzeptionierung multiprofessioneller Teams an Schule gemeinsam erarbeiten, Härtefälle vermeiden und sozialen Frieden an Schulen sichern auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
- AN-63/25 Umsetzung des Antrags AT-09/25 "Mähfreier Mai" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-64/25 Vandalismus im öffentlichen Raum auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-65/25 Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-66/25 Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-67/25 Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-68/25 Cottbuser Hotelroute auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-69/25 Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-70/25 Anfrage digitale Passbilder auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-71/25 Anfrage zur Umsetzung und Ahndung kommunaler Maßnahmen während der " Corona-Pandemie" in Cottbus verwiesen in Fachausschüsse