Termin

18.06.2025, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 350.3 kB 11.06.2025
• Niederschrift Hauptauschuss 18.06.2025 öffentlicher Teil 451.1 kB 11.09.2025

Beschlussvorlage STVV

• I-013/25 StVV Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bio-Abfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-036/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/44/134 "Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße", Ströbitz - Aufstellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-038/25 StVV Beschluss des Integrierten Innenstadtentwicklungskonzepts auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-039/25 StVV Bebauungsplan "Merzdorfer Strand", Merzdorf sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-040/25 StVV Bebauungsplan "Willmersdorfer Strand", Willmersdorf sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-041/25 StVV Bebauungsplan "Strand Südspitze", Dissenchen sowie 27. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-042/25 StVV Bebauungsplan "Strand und Eventfläche Bärenbrücker Bucht", Dissenchen sowie 28. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-045/25 StVV Bebauungsplan Nr. O/14/135 "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße", Sandow - Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-046/25 StVV 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-047/25 StVV Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße", Sielow - Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-051/25 StVV Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirats zur Stadtpromenade Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-053/25 StVV Übertragung einer öffentlichen Aufgabe auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II.1-019/25 StVV Namensgebung für die Grundschule im Ortsteil Ströbitz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• III-006/25 StVV Allgemeine Grundsätze zur Personalplanung und -entwicklung, hier Teil 1: "Stellenbedarfsplanung" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-011/25 StVV Ausschreibung der Stelle eines Mitgliedes der Werkleitung des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-012/25 StVV Mindeststandards Compliance-Richtlinie auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-015/25 StVV Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-017/25 StVV 4. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Antrag

• AT-21/25 Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-24/25 Umstellung Schülerticket auf Deutschlandticket zur Unterstützung von Cottbusverkehr auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-25/25 Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-26/25 Schulkollaps verhindern! Neukonzeptionierung multiprofessioneller Teams an Schule gemeinsam erarbeiten, Härtefälle vermeiden und sozialen Frieden an Schulen sichern auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-27/25 Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-28/25 Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-29/25 Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Anfrage

• AN-74/25 Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-76/25 Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-77/25 Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Einwohneranfrage

• EWA-73/25 Gartenanlage "Am Mühlberg e.V." auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-78/25 Der Umgang der Verwaltung mit fremden Kindern in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-79/25 Alleen-Zustand in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Informationsvorlage

• II-006/25 I-StV Information zur Vergabe über die Pflege öffentlicher Grünanlagen im Stadtgebiet von Cottbus vom 01.01.2025 bis 31.12.2027 mit der Option der Verlängerung des Leistungszeitraumes auf den 31.12.2028 zur Kenntnis genommen
• II.1-003/25 I-StV Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Modulares Fahrradparken – Radabstellanlagen am Hauptbahnhof Cottbus – Fahrradparkhaus Süd - Hochbauleistungen zur Kenntnis genommen
• II.1-004/25 I-StV Information über die Vergabe - Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus zur Kenntnis genommen