- Termin
- 17.09.2025, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 412.9 kB 11.09.2025
- Niederschrift Hauptausschuss öffentlicher Teil 17.09.2025 460.1 kB 10.10.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-007/25 StVV Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-004/25 StVV Änderung Satzung zur Schülerbeförderung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-009/25 StVV Neufassung der Satzung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-012/25 StVV Satzung des Wendischen Museums/Serbski muzej auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-013/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Cottbus/Chósebuz und das Wendische Museum/Serbski muzej auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-014/25 StVV Neufassung der Besuchsordnung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-015/25 StVV Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I.1-016/25 StVV Besetzung Jugendhilfeausschuss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-052/25 StVV Lärmaktionsplan zum Verkehrslärm der Stadt Cottbus/Chósebuz 4. Fortschreibung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-058/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/50/126 "Kolkwitzer Straße Süd" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zu Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-060/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/52/139 "Sondergebiet Mobilitäts- und Versorgungszentrum Hauptbahnhof Cottbus/Chósebuz", Spremberger Vorstadt/Grodkojske Psedmesto - Aufstellungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-022/25 StVV Allgemeinen Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung Teil 2: Personalbeschaffungs- und Personaleinsatzplanung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-009/25 StVV Aufhebung der Satzung Erstwohnsitzmodell zur Beschlussfassung empfohlen
- OB-014/25 StVV Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-015/25 StVV Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz zur Beschlussfassung empfohlen
- OB-016/25 StVV Wahl des ersten Werkleiters des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-022/25 StVV 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-21/25 Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen nicht zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-27/25 Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-28/25 Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung) nicht zur Beschlussfassung empfohlen
- AT-29/25 Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-31/25 Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-32/25 Antrag auf Bürokratieabbau in unseren Schulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-34/25 Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-35/25 Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Beflaggung sämtlicher Liegenschaften der Stadt Cottbus, einschließlich Schulen und Jugendeinrichtungen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-36/25 Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
- AN-101/25 Nachfrage zu dem Besuch der Partnerstadt Montreuil auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-102/25 Nachfrage zur Einladung nach Gelsenkirchen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-105/25 Anfrage zu beschlagnahmten Waffen an Schulen in der Stadt Cottbus (Schuljahre 2020/21 bis 2024/25) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-106/25 Einnahmen im Zusammenhang Coronabedingter Maßnahmen verwiesen in Fachausschüsse
- AN-108/25 Tourismusentwicklung in der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-110/25 Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-111/25 Kosten für den Haushalt der Stadt Cottbus durch Vollstreckungen von Mahngebührenbescheiden des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-112/25 Aufstellung der Klimakiste in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-113/25 Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH im ersten Halbjahr 2025 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-80/25 Anfrage zum Zustand von öffentlichen Plätzen sportlicher Betätigung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-81/25 Ehemalige Rieselfelder Cottbus/Saspow auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-83/25 Ruhender Verkehr in der Innenstadt und am Bahnhof auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-84/25 Ruhender und fließender Verkehr am MUL-CT auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-86/25 Anfrage zu finanziellen Auswirkungen und nachhaltigen Nutzung der „Klima-Kiste“ in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-87/25 Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-90/25 Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-91/25 Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-92/25 Anfrage zur verzögerten Auszahlung von Zulagen an Beamte der Berufsfeuerwehr zurückgezogen
- AN-93/25 Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-94/25 Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-95/25 Nachfrage zur Antwort zu den Standorten der Wahllokale Anfrage AN-74/25 aus der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2025 zurückgezogen
- AN-96/25 Kündigungen durch die Gebäudewirtschaft Cottbus (GWC) GmbH zurückgestellt
Einwohneranfrage
- EWA-107/25 Veränderung der Eigentumsverhältnisse von Pachtgaragen durch die Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-109/25 Anfrage zum ausgebrannten Wohnhaus in der Muskauer Straße 1D, 03042 Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-82/25 Denkmalschutz der Universitätsbibliothek auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-85/25 Wasserstoffbusse auf die Tagesordnung der StVV gesetzt