Termin

15.10.2025, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 375.5 kB 08.10.2025
• Niederschrift Hauptausschuss 15.10.2025 öffentlicher Teil 364.4 kB 10.11.2025

Beschlussvorlage STVV

• I-018/25 StVV Stabilisierung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• I.1-020/25 StVV Besetzung Jugendhilfeausschuss - Regionales Diakonisches Werk SPN/CB zur Beschlussfassung empfohlen
• I.1-021/25 StVV Besetzung Jugendhilfeausschuss - CDU/Freie Wähler zur Beschlussfassung empfohlen
• II-016/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II-064/25 StVV Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach §72 BbgKVerf zur zusätzlichen Kofinanzierung der Ersatzbeschaffung von 7 Straßenbahnen (Beschluss I-009-39/18) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• III.1-012/25 StVV 1. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) zur Beschlussfassung empfohlen

Antrag

• AT-30/25 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-31/25 Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-32/25 Antrag auf Bürokratieabbau in unseren Schulen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-34/25 Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025 nicht zur Beschlussfassung empfohlen
• AT-35/25 Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Beflaggung sämtlicher Liegenschaften der Stadt Cottbus, einschließlich Schulen und Jugendeinrichtungen nicht zur Beschlussfassung empfohlen
• AT-36/25 Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz Wiedervorlage
• AT-38/25 Abrundungssatzung im Ortsteil Saspow verwiesen in Fachausschüsse
• AT-39/25 Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
• AT-40/25 Prüfung eines kommunalen Wohnungstausch- und Wohnflächenbonusprogramms verwiesen in Fachausschüsse
• AT-41/25 Neuausweisung der Landschaftsschutzgebiete in der Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse

Anfrage

• AN-103/25 Veräußerung von Parkflächen der Stadt Cottbus und ihrer Tochtergesellschaft GWC GmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-104/25 Verkauf von Parkflächen der Stadt Cottbus sowie ihrer Tochtergesellschaft GWC GmbH. zurückgestellt
• AN-117/25 Träger-Konzept für Multiprofessionelle Teams an Schule auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-118/25 Zustandekommen des Einsatzes von Sicherheitsdienst an Schulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-119/25 Nutzung und Wirksamkeit des Hinweisgeberportals „Maerker“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-120/25 Wirksamkeit der Videoüberwachung im öffentlichen Raum auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-121/25 Statistik über verletzte und getötete Verkehrsteilnehmer in der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-122/25 Geschäftsbericht und Jahresabschluss der EGC GmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-123/25 Mittelvergabe im Bereich der Jugendhilfe und Jugendsozialarbeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-124/25 Bezüglich Vitamin B Bildungsangebote für Schulen, Kitas und pädagogische Fachkräfte auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-126/25 Anfrage zur Unterstützung von sogenannten Vielfalts-, interkulturellen und Statement-Veranstaltungen in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-127/25 Anfrage zur Verkehrssituation und Straßenschäden in der Ulmenstraße, 03050 Cottbus (Spremberger Vorstadt) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-128/25 Wirksamkeit des Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-129/25 Anfrage zur Auswertung der Kinder- und Jugendbefragung 2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Einwohneranfrage

• EWA-115/25 Schutzräume auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-116/25 Veränderung der Eigentumsverhältnisse von Garagen aufgrund der Kündigung der Pachtverträge durch die Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-130/25 Lokale Einbürgerung von Migranten in die BRD durch ein in Cottbus agierendes Büro der bundesweit tätigen RA-Kanzlei „Migrando“. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt