- Termin
- 26.02.2025, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 354.2 kB 19.02.2025
- Niederschrift öffentlicher Teil StVV 26.02.2025 516.6 kB 25.04.2025
Beschlussvorlage STVV
- I-002/25 StVV Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 einstimmig beschlossen
- I-003/25 StVV Beschluss über den Jahresabschluss 2022 einstimmig beschlossen
- I-004/25 StVV Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022 einstimmig beschlossen
- I-034/24 StVV Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen
- I-037/25 StVV Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung) mehrheitlich beschlossen
- I.1-001/25 StVV Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus einstimmig beschlossen
- II.1-004/25 StVV 1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldparksiedlung" sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit einstimmig beschlossen
- II.1-045/24 StVV Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet "Am Sportplatz" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit mehrheitlich beschlossen
- III.1-002/25 StVV Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung mehrheitlich beschlossen
- III.1-003/25 StVV Änderung der Parkgebührenordnung mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- OB-001/25 StVV Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung einstimmig beschlossen
- OB-002/25 StVV Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West einstimmig beschlossen
- OB-003/25 StVV Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung einstimmig beschlossen
- OB-004/25 StVV Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung einstimmig beschlossen
- OB-005/25 StVV 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) einstimmig beschlossen
- OB-008/25 StVV Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-02/25 Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss einstimmig angenommen
- AT-06/25 Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas verwiesen in Fachausschüsse
- AT-08/25 Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein verwiesen in Fachausschüsse
- AT-09/25 Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“ verwiesen in Fachausschüsse
- AT-42/24 Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine mehrheitlich abgelehnt
Anfrage
- AN-11/25 Kitabedarfsplanung II beantwortet
- AN-15/25 Analyse Verwaltungsstruktur beantwortet
- AN-16/25 Aktueller Stand des Glasfaserausbaus an Verwaltungsstandorten der Stadt Cottbus beantwortet
- AN-17/25 Haus- und fachärztliche Versorgungssituation von Cottbus und des Umlandes beantwortet
- AN-18/25 Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen beantwortet
- AN-19/25 Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus beantwortet
- AN-20/25 Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus beantwortet
- AN-21/25 Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung beantwortet
- AN-22/25 Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung beantwortet