Termin

30.04.2025, 14:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 352.3 kB 24.04.2025
• Niederschrift STVV 30.04.2025 öffentlicher Teil 448.2 kB 22.05.2025

Beschlussvorlage STVV

• II.1-003/25 StVV Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße", Schmellwitz - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit einstimmig beschlossen
• II.1-017/25 StVV Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow" einstimmig beschlossen
• III.1-004/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig mit Änderungen beschlossen
• III.1-005/25 StVV Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig mit Änderungen beschlossen
• III.1-006/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz zurückgezogen
• OB-009/25 StVV Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
• OB-010/25 StVV 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-11/25 Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee mehrheitlich angenommen
• AT-21/25 Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen verwiesen in Fachausschüsse
• AT-22/25 Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
• AT-23/25 Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion verwiesen in Fachausschüsse

Anfrage

• AN-49/25 Neuvergabe des sonstigen pädagogischen Personals an Schulen (multiprofessionelle Teams) beantwortet
• AN-52/25 Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus beantwortet
• AN-53/25 Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung beantwortet
• AN-54/25 Wohnsituation in Cottbus beantwortet
• AN-55/25 Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten beantwortet
• AN-56/25 Anfrage zum Operationsplan Deutschland beantwortet
• AN-57/25 Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus beantwortet
• AN-58/25 Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT) beantwortet
• AN-59/25 Müll-Problem in unserer Stadt Cottbus/Chósebuz beantwortet
• AN-60/25 Anfrage zur Kostenentwicklung bei präventiven Angeboten zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen beantwortet
• AN-61/25 Umgang mit Gewalt an Schulen beantwortet
• AN-62/25 Veröffentlichung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024 beantwortet

Einwohneranfrage

• EWA-44/25 Müll im Stadtteil Schmellwitz beantwortet
• EWA-45/25 Sparmaßnahmen beantwortet
• EWA-46/25 Grundsteuer B beantwortet
• EWA-47/25 Tierpark Cottbus Masterplan beantwortet
• EWA-48/25 Schulsozialarbeiter beantwortet
• EWA-50/25 Radverkehrskonzept beantwortet
• EWA-51/25 Heilpädagogen und Unterrichts-Gruppenhelfer beantwortet

Informationsvorlage

• I.1-001/25 I-StV Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde auf Grundlage des Rechtsgutachtens „Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)“ zur Kenntnis genommen
• I.1-001/25 JHA/2 "Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 - 2027" Teil 2 zur Kenntnis genommen