- Termin
- 28.05.2025, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I.1-005/25 StVV Neufassung der Satzung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- I.1-006/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- I.1-007/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- I.1-008/25 StVV Zusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII und SGB IX unter das Dach des FB 51 Jugend einstimmig beschlossen
- I.1-010/25 StVV Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ einstimmig beschlossen
- I.1-011/25 StVV Übertragung der Carl-Blechen-Sammlung an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) einstimmig beschlossen
- II-004/25 StVV Namensgebung für das Radsportstadion im Cottbuser Sportzentrum im Ortsteil Spremberger Vorstadt einstimmig beschlossen
- II.1-010/25 StVV Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 "Eilenburger Str./Drebkauer Str." einstimmig beschlossen
- II.1-018/25 StVV Namensgebung für den Platz im Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld-Teil Ost“ im Ortsteil Ströbitz mehrheitlich beschlossen
- II.1-026/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST - Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit einstimmig beschlossen
- III.1-006/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- III.1-007/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-013/25 StVV Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den zeitweiligen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-13/25 Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-18/25 Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus mehrheitlich mit Änderungen angenommen
- AT-22/25 Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich abgelehnt
- AT-23/25 Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion einstimmig angenommen
- AT-25/25 Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-26/25 Schulkollaps verhindern! Neukonzeptionierung multiprofessioneller Teams an Schule gemeinsam erarbeiten, Härtefälle vermeiden und sozialen Frieden an Schulen sichern verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-63/25 Umsetzung des Antrags AT-09/25 "Mähfreier Mai" beantwortet
- AN-64/25 Vandalismus im öffentlichen Raum beantwortet
- AN-65/25 Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH beantwortet
- AN-66/25 Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände beantwortet
- AN-67/25 Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus beantwortet
- AN-68/25 Cottbuser Hotelroute beantwortet
- AN-69/25 Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus beantwortet
- AN-70/25 Anfrage digitale Passbilder beantwortet