Termin

25.06.2025, 14:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 259.4 kB 19.06.2025
• Niederschrift StVV 28.06.2025 öffentlicher Teil 535.3 kB 13.10.2025
• Bekanntmachung TO StVV 25.06.2025 257.6 kB 19.06.2025

Beschlussvorlage STVV

• I-013/25 StVV Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bio-Abfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV) einstimmig beschlossen
• II-036/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/44/134 "Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße", Ströbitz - Aufstellungsbeschluss einstimmig beschlossen
• II-038/25 StVV Beschluss des Integrierten Innenstadtentwicklungskonzepts einstimmig beschlossen
• II-039/25 StVV Bebauungsplan "Merzdorfer Strand", Merzdorf sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
• II-040/25 StVV Bebauungsplan "Willmersdorfer Strand", Willmersdorf sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
• II-041/25 StVV Bebauungsplan "Strand Südspitze", Dissenchen sowie 27. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss einstimmig beschlossen
• II-042/25 StVV Bebauungsplan "Strand und Eventfläche Bärenbrücker Bucht", Dissenchen sowie 28. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss einstimmig beschlossen
• II-045/25 StVV Bebauungsplan Nr. O/14/135 "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße", Sandow - Abwägungs- und Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
• II-046/25 StVV 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss einstimmig beschlossen
• II-047/25 StVV Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße", Sielow - Abwägungs- und Satzungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
• II-051/25 StVV Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirats zur Stadtpromenade Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• II-053/25 StVV Übertragung einer öffentlichen Aufgabe mehrheitlich beschlossen
• II.1-019/25 StVV Namensgebung für die Grundschule im Ortsteil Ströbitz einstimmig beschlossen
• III-006/25 StVV Allgemeine Grundsätze zur Personalplanung und -entwicklung, hier Teil 1: "Stellenbedarfsplanung" mehrheitlich beschlossen
• OB-011/25 StVV Ausschreibung der Stelle eines Mitgliedes der Werkleitung des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbus mehrheitlich beschlossen
• OB-012/25 StVV Mindeststandards Compliance-Richtlinie mehrheitlich beschlossen
• OB-015/25 StVV Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz zurückgestellt
• OB-017/25 StVV 4. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-24/25 Umstellung Schülerticket auf Deutschlandticket zur Unterstützung von Cottbusverkehr einstimmig mit Änderungen angenommen
• AT-25/25 Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig angenommen
• AT-26/25 Schulkollaps verhindern! Neukonzeptionierung multiprofessioneller Teams an Schule gemeinsam erarbeiten, Härtefälle vermeiden und sozialen Frieden an Schulen sichern mehrheitlich abgelehnt
• AT-27/25 Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile verwiesen in Fachausschüsse
• AT-28/25 Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung) verwiesen in Fachausschüsse
• AT-29/25 Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung verwiesen in Fachausschüsse

Anfrage

• AN-74/25 Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus beantwortet
• AN-76/25 Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz beantwortet
• AN-77/25 Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz beantwortet

Einwohneranfrage

• EWA-73/25 Gartenanlage "Am Mühlberg e.V." beantwortet
• EWA-78/25 Der Umgang der Verwaltung mit fremden Kindern in Cottbus beantwortet
• EWA-79/25 Alleen-Zustand in Cottbus beantwortet

Informationsvorlage

• II-006/25 I-StV Information zur Vergabe über die Pflege öffentlicher Grünanlagen im Stadtgebiet von Cottbus vom 01.01.2025 bis 31.12.2027 mit der Option der Verlängerung des Leistungszeitraumes auf den 31.12.2028 zur Kenntnis genommen
• II.1-004/25 I-StV Information über die Vergabe - Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus zur Kenntnis genommen