Termin

24.09.2025, 14:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 393.8 kB 17.09.2025
• Niederschrift StVV 24.09.2025 öffentlicher Teil 567.3 kB 20.10.2025

Beschlussvorlage STVV

• I-007/25 StVV Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses einstimmig beschlossen
• I.1-004/25 StVV Änderung Satzung zur Schülerbeförderung einstimmig beschlossen
• I.1-009/25 StVV Neufassung der Satzung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• I.1-012/25 StVV Satzung des Wendischen Museums/Serbski muzej einstimmig beschlossen
• I.1-013/25 StVV Neufassung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Cottbus/Chósebuz und das Wendische Museum/Serbski muzej einstimmig beschlossen
• I.1-014/25 StVV Neufassung der Besuchsordnung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej einstimmig beschlossen
• I.1-015/25 StVV Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej einstimmig beschlossen
• I.1-016/25 StVV Besetzung Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen
• II-052/25 StVV Lärmaktionsplan zum Verkehrslärm der Stadt Cottbus/Chósebuz 4. Fortschreibung einstimmig beschlossen
• II-058/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/50/126 "Kolkwitzer Straße Süd" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zu Beteiligung der Öffentlichkeit einstimmig beschlossen
• II-060/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/52/139 "Sondergebiet Mobilitäts- und Versorgungszentrum Hauptbahnhof Cottbus/Chósebuz", Spremberger Vorstadt/Grodkojske Psedmesto - Aufstellungsbeschluss einstimmig beschlossen
• II.1-022/25 StVV Allgemeinen Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung Teil 2: Personalbeschaffungs- und Personaleinsatzplanung einstimmig beschlossen
• III.1-009/25 StVV Aufhebung der Satzung Erstwohnsitzmodell mehrheitlich beschlossen
• OB-014/25 StVV Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB) mehrheitlich beschlossen
• OB-015/25 StVV Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
• OB-016/25 StVV Wahl des ersten Werkleiters des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" mehrheitlich beschlossen
• OB-022/25 StVV 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-21/25 Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen mehrheitlich abgelehnt
• AT-27/25 Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile einstimmig angenommen
• AT-28/25 Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung) mehrheitlich abgelehnt
• AT-29/25 Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-31/25 Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen verwiesen in Fachausschüsse
• AT-32/25 Antrag auf Bürokratieabbau in unseren Schulen verwiesen in Fachausschüsse
• AT-34/25 Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025 verwiesen in Fachausschüsse
• AT-35/25 Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Beflaggung sämtlicher Liegenschaften der Stadt Cottbus, einschließlich Schulen und Jugendeinrichtungen verwiesen in Fachausschüsse
• AT-36/25 Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse

Anfrage

• AN-101/25 Nachfrage zu dem Besuch der Partnerstadt Montreuil beantwortet
• AN-102/25 Nachfrage zur Einladung nach Gelsenkirchen beantwortet
• AN-105/25 Anfrage zu beschlagnahmten Waffen an Schulen in der Stadt Cottbus (Schuljahre 2020/21 bis 2024/25) beantwortet
• AN-108/25 Tourismusentwicklung in der Stadt Cottbus/Chósebuz beantwortet
• AN-110/25 Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände beantwortet
• AN-111/25 Kosten für den Haushalt der Stadt Cottbus durch Vollstreckungen von Mahngebührenbescheiden des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice beantwortet
• AN-112/25 Aufstellung der Klimakiste in Cottbus beantwortet
• AN-113/25 Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH im ersten Halbjahr 2025 beantwortet
• AN-80/25 Anfrage zum Zustand von öffentlichen Plätzen sportlicher Betätigung beantwortet
• AN-81/25 Ehemalige Rieselfelder Cottbus/Saspow beantwortet
• AN-83/25 Ruhender Verkehr in der Innenstadt und am Bahnhof beantwortet
• AN-84/25 Ruhender und fließender Verkehr am MUL-CT beantwortet
• AN-86/25 Anfrage zu finanziellen Auswirkungen und nachhaltigen Nutzung der „Klima-Kiste“ in Cottbus beantwortet
• AN-87/25 Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude beantwortet
• AN-90/25 Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus beantwortet
• AN-91/25 Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben beantwortet
• AN-93/25 Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus beantwortet
• AN-94/25 Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen beantwortet

Einwohneranfrage

• EWA-107/25 Veränderung der Eigentumsverhältnisse von Pachtgaragen durch die Stadt Cottbus beantwortet
• EWA-109/25 Anfrage zum ausgebrannten Wohnhaus in der Muskauer Straße 1D, 03042 Cottbus beantwortet
• EWA-82/25 Denkmalschutz der Universitätsbibliothek beantwortet
• EWA-85/25 Wasserstoffbusse beantwortet