- Termin
- 19.11.2025, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-017/25 StVV 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-020/25 StVV Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bioabfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV), Teil 2 Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-021/25 StVV 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-022/25 StVV Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Neuhausen/Spree - Teil Schmutzwasserentsorgung; Fortschreibung März 2025 Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-023/25 StVV 1. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung - Gemeinde Neuhausen/Spree Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-024/25 StVV 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I-025/25 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) 2026 der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I-026/25 StVV 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-027/25 StVV 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023 Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I-028/25 StVV 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II-054/25 StVV Radverkehrskonzept Cottbus/Chósebuz 2035+ Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II-065/25 StVV Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg“ - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Entscheidung einstimmig beschlossen
- II-069/25 StVV Bebauungsplan Nr. W/52/122 "Nördliches Bahnumfeld WEST - Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-018/25 StVV Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-019/25 StVV Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-025/25 StVV Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-027/25 StVV Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-031/25 StVV 6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) Entscheidung einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-30/25 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung einstimmig angenommen
- AT-34/25 Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025 Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-36/25 Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-38/25 Abrundungssatzung im Ortsteil Saspow Entscheidung einstimmig angenommen
- AT-39/25 Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich abgelehnt
- AT-40/25 Prüfung eines kommunalen Wohnungstausch- und Wohnflächenbonusprogramms Entscheidung mehrheitlich abgelehnt
- AT-42/25 Ergänzung eines Einsatzgeldes für Ehrenamtliche in der Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes Stadt Cottbus/Chó Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-43/25 Prüf- und Planungsauftrag zur Verwendung von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ -Vorbereitung der Verwendung dieser Mittel für die Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-44/25 Prüfung einer monatlichen finanziellen Förderung für medizinische Studierende, die in der Stadt Cottbus/Chósebuz ärztlich oder zahnärztlich tätig werden wollen Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-45/25 Erarbeitung eines aktuellen Garagennutzungskonzeptes für die Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich angenommen
Anfrage
- AN-104/25 Verkauf von Parkflächen der Stadt Cottbus sowie ihrer Tochtergesellschaft GWC GmbH. Antwort beantwortet
- AN-133/25 Anfrage zum Vorfall mit Busfahrer ohne gültige Fahrerlaubnis und ohne Arbeitsgenehmigung bei Cottbusverkehr Antwort beantwortet
- AN-135/25 Anfrage zur Entwicklung von Gewerbeflächen Antwort beantwortet
- AN-137/25 Anfrage zur Verkehrsbelastung und Entwicklung der Dissenchener Hauptstraße Antwort beantwortet
- AN-139/25 Umsetzung Asyl- Meldepflicht in Verantwortung der Stadt Cottbus/Chósebuz Antwort beantwortet
- AN-141/25 Veröffentlichung des Katalogs „Vitamin B – Bildungsangebote“ Antwort beantwortet
- AN-142/25 Einzelfallhilfen (Schulassistenz nach SGB IX) an Cottbuser Schulen Antwort beantwortet
- AN-143/25 Politische Neutralität bei der Beflaggung an Liegenschaften der Stadt Cottbus“ Antwort beantwortet
- AN-144/25 Unterstützung von Vielfalts-, interkultureller und Statementveranstaltungen in Cottbus Antwort beantwortet
- AN-145/25 Anfrage zur Veröffentlichung von Inseraten durch die Stadt Cottbus Antwort Wiedervorlage
- AN-146/25 Sicherung von Grundstücken in öffentlichem Eigentum im Spreeraum Cottbus und Übersicht der Eigentumsstrukturen Antwort beantwortet
Einwohneranfrage
- EWA-131/25 Vorfall Cottbusverkehr Antwort beantwortet
- EWA-132/25 Müll auf Schulwegen in Schmellwitz Antwort beantwortet
- EWA-136/25 Anfrage zum Thema „leere Kassen in Cottbus“ Antwort beantwortet
- EWA-140/25 Umgang mit Eigentümern von DDR-Garagen Antwort beantwortet
- EWA-147/25 Umgang mit Einwohneranfragen und Informationspflichten der Stadtverwaltung an die Stadtverordneten Antwort beantwortet
- EWA-148/25 Ersatzleistungen in der Baumschutzsatzung Antwort beantwortet